Protokoll von UNSER SPITZ zur Gemeinderatssitzung vom 28.6.2023

Vor Beginn der Sitzung wurden von Gemeinderätin Frau Mag. Eva Grünbergerzwei Dringlichkeitsanträge eingebracht, darüber haben wir schon berichtet: https://unserspitz.at/2023/07/07/der-buergermeister-und-jurist-beugt-das-recht/ Darüber hat auch die NÖN in ihrer Ausgabe #28/23 berichtet: Sitzungsbeginn: 19:00Bürgermeister Dr. Nunzer begrüßt die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und stellt dieBeschlussfähigkeit (nach § 48 NÖ GO) fest! Da aus der Gemeindeverwaltung keineMitarbeiterin anwesend ist, wird das„Protokoll von UNSER SPITZ zur Gemeinderatssitzung vom 28.6.2023“ weiterlesen

Der Bürgermeister und Jurist beugt das Recht!

In ihrer ersten GR-Sitzung am 28.6. hat die neue GRin Mag. Eva Grünberger die beiden folgenden Dringlichkeitsanträge gestellt: GRin Eva Grünberger wollte diese – so wie es die NÖ Gemeindeordnung vorsieht – vorlesen. Gegenstände, die nicht in die Tagesordnung aufgenommen sind, können nur dann behandelt werden, wenn der Gemeinderat hierzu seine Zustimmung gibt. Solche Anträge„Der Bürgermeister und Jurist beugt das Recht!“ weiterlesen

GR Sitzung am 28. 6. 2023

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,in Kürze findet die nächste Gemeinderatssitzung statt. Die Kurrende finden Sie im Anschluss. Es stehen einige kontroversielle Themen am Plan. Zum Beispiel die Änderung der Raumordnung und die Erlassung eines Bebauungsplanes. Die geplante Ansiedlung der Bäckerei Schmidl in Viessling wird sicher zu Diskussionen führen, das Projekt kann nur durchgeführt werden, wenn der„GR Sitzung am 28. 6. 2023“ weiterlesen

Mag. Eva Grünberger als neue Gemeinderätin angelobt

Ich freue mich, bekannt zu geben, dass ich am 25.5.2023 im kleinen Kreis zur Gemeinderätin angelobt wurde. Dieser neuen Herausforderung möchte ich mich gerne stellen und aufmerksam und konstruktiv zum Wohl der Gemeinde beizutragen. Die Zusammenarbeit mit der SPÖ – Liste Wolf gibt die Möglichkeit, in den Informationsfluss besser eingebunden zu sein und im Team„Mag. Eva Grünberger als neue Gemeinderätin angelobt“ weiterlesen

Persönliche Bestzeit für den Bürgermeister – 12 Tagesordnungspunkte in 30 Minuten!

Bei der GR Sitzung am 14.3. ging alles sehr schnell. Es wurden zwar so wichtige Themen wie der Jahresabschluss 2022 und der Bericht des Prüfungsausschusses vorgelegt, zum diskutieren hatte der Gemeinderat allerdings keinen Bedarf. Alle anwesenden Mitglieder waren scheinbar vollinhaltlich zufrieden, es gab zu keinem Tagesordnungspunkt relevante Fragen. Bei der ursprünglich für 8.3.2023 angesetzten Gemeinderatssitzung„Persönliche Bestzeit für den Bürgermeister – 12 Tagesordnungspunkte in 30 Minuten!“ weiterlesen

Totales Chaos in Spitzer Amtsstube !

Da braucht es doch tatsächlich 3 Anschläge, bis eine Kundmachung, die auch noch rechtswidrig ist, einigermaßen richtig an die Amtstafel kommt. Kundmachung am 20.02.2023:Alle Daten falsch! 2022 statt 2023 (naja, das kann passieren). Kundmachung am 27.2.2023 11:00 Erste Verbesserung: händisch „amtlich berichtigt“Ausstellungsdatum: 20. Februar 2023 – händisch „amtlich berichtigt“Rücktrittsdatum: 13. Jänner 2022 – falsch (es„Totales Chaos in Spitzer Amtsstube !“ weiterlesen

GR Sitzung am 8.3.2023

Im Anhang finden Sie die Einladungskurrende für die heutige GR Sitzung. Der ausgeschiedenen Gemeinderätin Cornelia Paul folgt Manuela Sigl nach. Sie wurde vom Bürgermeister, gegen den Wunsch des Zustellungsbevollmächtigten und Listenführers der SPÖ Spitz – Liste Wolf aufgefordert das Mandat anzunehmen (!) und bereits im Geheimen angelobt. In dieser Angelegenheit laufen Amtsbeschwerden bei der Bezirkshauptmannschaft„GR Sitzung am 8.3.2023“ weiterlesen

Schock für den Bürgermeister

Bei der GR-Sitzung am 5.12.2022 gab es für den Bürgermeister Dr. Nunzer einen Schockmoment. Was war geschehen? Die Finanzgemeinderätin Evelyn Müller stellte den Budgetvoranschlag 2023 vor und stellte sich diversen Fragen, deren Antworten bei weitem nicht alle Mitglieder des Gemeinderates zufriedenstellen konnte. So kam es bei der Abstimmung zu etwas Verwirrung zwischen den Ja/Nein-Stimmen undSchock für den Bürgermeister weiterlesen