Kategorie-Archive: Allgemein

VORSICHT : Beginn um 19.30 Uhr Die Tagesordnungspunkte bleiben gleich. Da zum ersten Termin nur 12 von 19 Mitgliedern des Gemeinderats anwesend waren, und somit keine Beschlüsse gefasst werden konnten, wurde die Sitzung verschoben.

§ 22 der NÖ Gemeindeordnung: (Auszug)… jedes Mitglied des Gemeinderates hat überdies das Recht, jene Akten einzusehen, auf diesich Verhandlungsgegenstände einer anberaumten Gemeinderatssitzung beziehen. DieErgebnisse der Vorberatung in den Ausschüssen und im Gemeindevorstand einschließlich derAnträge an den Gemeinderat sind diesen Akten beizuschließen. Nach Maßgabe dervorhandenen technischen Möglichkeiten müssen auch Kopien der Akten auf Kosten desMitgliedes„Die Rechte von Gemeinderäten werden durch den Bürgermeister mit Füßen getreten.“ weiterlesen

Die ursprünglich für 1.2.2024 terminierte Gemeinderatssitzung wurde kurzfristig und ohne Angabe von Gründen um 2 Wochen verschoben. Die Sitzung wurde nun nachgeholt und als Begründung für die Verschiebung wurde vom Bürgermeister Dr. Nunzer genannt, „dass ein Virus über Spitz die Hälfte des Gemeinderates niedergerafft hat ….“! Darüber haben wir berichtet. Sitzungsbeginn: 19:00 Bürgermeister Dr. Nunzer„Unser Protokoll zur Gemeinderatssitzung 14.2.2024“ weiterlesen

Heute Vormittag wurde die für den 1.2.2024 angekündigte Sitzung verschoben. In dem knappen email wurde kein Grund dafür genannt. War etwa nicht genug Zeit, die Sitzung anständig vorzubereiten? Die wichtigste Entscheidung ist diesmal sicher die Zustimmung zu einem der Kostenvoranschläge der Firma Kienastberger für die Neueindeckung der Südseite des Daches vom Schifffahrtsmuseum. Die Arbeiten werden„Gemeinderatssitzung VERSCHOBEN auf 14.2.2024“ weiterlesen

Am 13.12. waren nicht genug Gemeinderäte anwesend um die GR Sitzung abzuhalten. Von den insgesamt 19 GR Mitgliedern (Incl. BM) fehlten 7, zu wenig für eine Beschlussfassung. Grund dafür waren einerseits Krankheitsfälle aber auch Protest gegen die mangelhafte Vorbereitung der Sitzungsunterlagen. Von insgesamt 20 Tagesordnungspunkten (15 im öffentlichen Teil und 5 im nicht öffentlichen Teil)„GR Sitzung vom 13.12.2023 verschoben auf den 19.12., 19 Uhr Gemeindeamt Spitz, Hauptstraße 15a“ weiterlesen