Die Oberflächengestaltung macht Fortschritte. Die Firma Pflastara / Krems hat mit ihrer Arbeit beim Kriegerdenkmal begonnen und mittlerweile ist die Höhe vom Haus Pichler erreicht. Bei der Engstelle vor dem Haus Wolf gibt es aber Unstimmigkeiten die Breite des Gehsteiges betreffend. Lesen Sie hier die Chronologie der Ereignisse 😉
Ich verfolge Ihre Beiträge jetzt schon länger.
Glauben Sie wirklich dass dieser Aktionismus und das Aufbauschen von Kleinigkeiten Spitz in Sachen Demokratie oder Korruption auf ein besseres Ranking bringt?
Wo sind die großen Geschichten?zb.: Was passiert wenn die Bestellung der Wachaubusse demnächst nach 10 Jahren ausläuft?Wird das einfach verlängert?
An wen geht der neuerliche Auftrag?
Warum wird kein umweltfreundlicher Bahnverkehr eingeführt um die Wachau von Abgasen, Bussen und Autos zu entlasten?Und warum wird die Lokalpresse nicht mehr eingebunden?
Gibt es handfeste Verdachtsmomente bei Anschuldigungen?
Und warum springt ein Jurist von Ihrer „Subliste“ ab?
Antwort auf Ihrer Homepage erbeten
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,
danke, dass Sie sich für UNSER SPITZ interessieren und unsere Webseite nutzen. Darüber freuen wir uns sehr.
Es liegt in der Natur der Sache, dass jeder Mensch individuelle Schwerpunkte bei dem setzt, was er tut. Das gilt natürlich auch in der Politik. Was Ihnen offensichtlich wichtiger ist als uns derzeit, hängt mit Ihren Interessen zusammen, was wir gut verstehen. Nun sind wir – wie Sie wissen – eine sehr kleine Gruppe, die sich Ziele gesetzt habt, die uns erreichbar scheinen. Wir möchten – wie auch in unserem Wahlprogramm angekündigt – zunächst für mehr Transparenz, Bürgerbeteiligung, sparsame und effiziente Verwaltung der Gemeindegelder, die Einhaltung der Gesetze und die Erhaltung und Verbesserung der Lebensgrundlagen der Spitzer Bürger eintreten.
Wenn wir mit unserem „Aktionismus“ (lt. Duden das Bestreben, das Bewusstsein der Menschen oder bestehende Zustände durch [provozierende, revolutionäre, künstlerische] Aktionen zu verändern) das auch nur annähernd erreichen, freuen wir uns. Wenn Sie jedoch die andere Bedeutung nämlich „übertriebener Betätigungsdrang“ meinen, so wäre es nett, wenn Sie uns erklären könnten, was aus Ihrer Sicht übertrieben ist.
Unserer Ansicht nach ist es sehr wohl notwendig, verschiedene Abläufe aufzuzeigen. Damit möchten wir für die Bevölkerung erkennbar und verständlich machen, wie eigenmächtig von der derzeitigen Spitzer „Regierung“ vorgegangen wird. Wir sind offen gestanden einigermaßen erschüttert, dass die anderen oppositionellen Parteien daran scheinbar kein Interesse haben. Von Oppositionsarbeit haben wir im vergangenen Jahr nichts bemerkt.
Die von Ihnen gestellte Frage, wo denn die „großen Geschichten“ seien, ist sehr berechtigt. Dass aber gerade wir als Miniopposition diese beantworten könnten, steht leider nicht in unserer Macht. Ich bin bei Ihnen, wenn es darum geht, die Wachau von weiterem Busverkehr, Abgasen und Autoverkehr zu entlasten. So haben wir beispielsweise vorgeschlagen, im Zuge der jetzigen Arbeiten in der Marktstraße/am Kirchenplatz eine Begegnungszone umzusetzen. Damit hätten wir sicherlich weniger Autoverkehr im Innenraum gehabt. Meine Anfrage, ob eine gesamtheitliche Parkraumbewirtschaftung angedacht ist, wurde verneint. Auch habe ich gegen das Projekt eines Busparkplatzes gestimmt. Zudem bin ich der Meinung, dass man – bevor man eine Studie (die rund 20.000 € kostet) über Wachau weite Mountainbikestrecken in Auftrag gibt – eine Befragung der Bevölkerung durchführen sollte, ob sie das will.
Konkrete Projekte anzustoßen oder umzusetzen, wie Sie das ansprechen, würden wir gerne. Aber wie in unserem letzten Beitrag „Geheimnis um Bauarbeiten“ dargestellt, verwehrt man uns wo es nur geht alle Informationen. Das zeigt sich beispielsweise für mich in der Vorbereitung einer Gemeinderatssitzung in der Form, dass ich in der Regel mehrfach anfragen muss, um alle für eine Entscheidungsfindung relevanten Unterlagen zu bekommen. Teilweise werden sie mir komplett verwehrt.
So lief beispielsweise meine Anfrage, welche Arbeiten für rund 40.000,00 € zusätzlich zur eigentlichen Schrankenanlage am Busparkplatz notwendig sind, ins Leere. Ich bekam zwar auf Anfrage die Kostenvoranschläge aber nicht die entsprechenden Aufträge. Das müsste ich bei der Firma Dontec, die die Bauaufsicht hat, nachfragen. Schon erstaunlich, dass vom Gemeinderat Gelder bewilligt und Aufträge vergeben werden, bei denen man nicht mal weiß, was genau gemacht wird, denn auch der Bürgermeister konnte mir auf Anfrage während der Gemeinderatssitzung darauf nicht antworten.
Ihre Frage zu den Wachaubussen und den künftigen Verträgen kann ich leider nicht beantworten. Solange dies kein Thema für eine Gemeinderatssitzung ist, habe ich kein Recht auf Einsicht in die Unterlagen und die weiteren Planungen. Das sieht die Niederösterreichische Gemeindeordnung nicht vor. Hier wäre es aus meiner Sicht sinnvoll, sich beim entsprechenden Ausschussvorsitzenden oder dem Bürgermeister zu erkundigen.
Was und wieviel die Presse berichtet, können wir verständlicherweise nicht beeinflussen. Wir informieren jedoch jeweils so rechtzeitig wie möglich die uns bekannten Medienvertreter über die anstehenden Gemeinderatssitzungen, die Tagesordnungspunkte und selbstverständlich über unsere Anträge. Wir wissen, dass Medien auf unsere Webseite zugreifen. Diese dient der Öffentlichkeit. So veröffentlichen wir dort beispielsweise auch die genehmigten Protokolle der Gemeinderatssitzungen, was aus unserer Sicht jedoch eigentlich auf der Homepage der Gemeinde erfolgen sollte. Der von uns eingebrachte Antrag in der GR-Sitzung vom Oktober 2019 dazu wurde mit der Begründung abgelehnt, dies sei bereits in Arbeit.
Wenn Sie mir mitteilen, welche „Anschuldigungen“ Sie konkret meinen, so werde ich diese Frage gerne beantworten. Unser Bemühen ist es grundsätzlich, möglichst sachlich über die Geschehnisse zu berichten.
Das Thema „Subliste“ ist für uns tatsächlich schwer zu ertragen. Waren wir doch – gemeinsam mit Herrn Dr. Christian Hirtzberger – bereit und hoffnungsvoll, gemeinsam mit der Liste Wolf richtige Oppositionsarbeit für Spitz leisten zu können. Leider hat sich sehr schnell herausgestellt, dass dies letztlich der falsche Weg war. Die Liste Wolf wollte Herrn Dr. Hirtzberger und mich – ohne Vorankündigung – bei einer gemeinsamen Besprechung dazu bringen, ein Clubstatut zu unterzeichnen, das für uns in der Form nicht hinnehmbar war. Wir sollten uns einem Clubzwang unterwerfen und hätten erst mit dieser Unterschrift die Möglichkeit dazu von ihm erhalten, Plätze in den Ausschüssen zu bekommen. Diese Nötigung konnten wir nicht hinnehmen, zumal Herr Wolf bei der Diskussion dieses Papiers schon ankündigte, dass er sich nicht in allen Punkten daran halten würde. Es konnte und kann nicht Sinn und Zweck einer Wählergemeinschaft sein, sich einem solchen Clubzwang zu unterwerfen und damit keine Möglichkeit mehr zu haben dem Wählerwillen zu folgen.
Wir konnten und wollten keine Unterschrift zu etwas leisten, zu dem wir nicht stehen können. Eine Diskussion hat Herr Wolf leider nicht zugelassen. So waren Herr Dr. Hirtzberger und ich gezwungen, uns von der Liste Wolf abzuspalten.
Ich bedauere es außerordentlich, dass Herr Dr. Hirtzberger aus persönlichen Gründen sein Gemeinderatsmandat niedergelegt hat. Wie jedoch die Liste Wolf mit dem Wählerwillen umgeht, zeigt sich daran, dass nicht die Nächstgereihte und auch vorzugsstimmenmäßig nächste Person als Nachfolgerin benannt wird, sondern eine ehemalige Gemeinderätin, die schon im Grunde vor der Wahl auf ihr Mandat verzichtet hat. Bezeichnenderweise ist sie auch schon bei der ersten Gemeinderatssitzung (am 31.3.2021) nach ihrer Nominierung und Angelobung nicht erschienen.
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,
meine Antwort ist nun länger ausgefallen, als beabsichtigt, aber ich wollte Ihnen gerne die diversen Aspekte zu Ihren Fragen nennen. Wenn Sie ein persönliches Gespräch wünschen, freue ich mich auf Ihren Anruf unter der auf der Homepage der Gemeinde angegebenen Telefonnummer.
Cornelia Paul