Liebe Bürgerinnen und Bürger von Spitz!
Im letzten Postwurf (Juli 2024) der Liste WIR für Spitz – ÖVP und auch im Gemeindebrief wurden Unwahrheiten verbreitet, denen wir aufs Hefigste widersprechen müssen!
Das bekamen Sie zu lesen:
So war es tatsächlich:
Es wird hier fälschlicherweise suggeriert, GR-Mitglieder der Fraktion Liste Wolf – SPÖ wären als Wahlhelfer eingeladen gewesen und aus Pflichtvergessenheit und Desinteresse nicht erschienen. Richtig ist vielmehr, dass gGR Helmut Wolf sehr wohl an der ihm zugewiesenen Stelle als Vorsitzender der Wahlbehörde in Schwallenbach anwesend war. Eine Lüge, die leicht aufzudecken ist, es gibt genug Schwallenbacher Wähler, die das bezeugen können! Wunderlich nur, dass auch die ÖVP Kollegen, die gemeinsam mit ihm in Schwallenbach den Dienst versahen den Bürgermeister vor der Verbreitung solcher Lügen nicht bewahren!?!
Weiters waren zwei SPÖ Mitglieder von der SPÖ Bezirksstelle als Wahlhelfer nominiert, und Wochen vor der Wahl von BM Nunzer zur Vereidigung eingeladen worden. Beide (aus Datenschutz nennen wir die Namen hier nicht) sind zu diesem Termin krankheitshalber nicht erschienen. Das hätte Bürgermeister Nunzer als Gemeindewahlleiter erkennen müssen und es war seine Aufgabe auf offiziellem Weg, durch Anfrage bei der SPÖ Parteizentrale, einen Ersatz zu finden. Er hätte auch ganz einfach zwei von uns Gemeinderäten anrufen könne und es wäre uns eine Ehre und eine Freude gewesen, dabei zu sein.
Diese Verantwortung jetzt abzuschieben und Stimmung gegen einzelne Mitglieder im Gemeinderat zu machen, passt ins Bild und ist möglicherweise der Nervosität vor den anstehenden Wahlen zuzuschreiben 😉
Unser Verständnis von der Arbeit im Gemeinderat: Sich gegen einzelne Anträge bei den Gemeinderats Sitzungen auszusprechen sehen wir als unser demokratisches Recht und unsere Pflicht als Bürgervertreter. Wir studieren die uns zur Verfügung gestellten Unterlagen, stellen Fragen, decken Schwachstellen in den Projekten auf und äußern unseren Zweifel. Dass das nie als positives Interesse an der Sache, sondern immer als destruktives Verhalten gedeutet wird spricht nicht für einen reifen Führungsstil. Unreflektiert bei den Abstimmungen die Hände zu heben, wird als „gute Zusammenarbeit“ ausgelegt. Das geht mit der verordneten (?) Parteidisziplin in der ÖVP Liste vielleicht gut aber da wollen wir nicht mitmachen!
Schauen wir einmal, wie viele Arbeitsplätze im „Gesundheitszentrum“ Oberes Gut (die Projektbetreiber blieben ungenannt – eine Stiftung wird gesagt) wirklich entstehen. Hoffentlich nicht wieder ein Strohfeuer wie bei der Bäckerei Schmidl, wo ein Grundstück außerhalb der Siedlungsgrenze in einem Natura 2000 Vogelschutzgebiet zum Gewerbegebiet umgewidmet wurde und dem Ort dafür 70 Arbeitsplätze versprochen wurden. Jetzt ist umgewidmet und der Grundbesitzer ist froh über die Wertsteigerung und wird bei einem Weiterverkauf keine Rücksicht auf Gemeindeinteressen nehmen. Die Gemeinde hat leichtsinniger Weise die Kontrolle über das Grundstück verloren.
Das mussten Sie lesen und unsere Entgegnung:
Der Liste Wolf – SPÖ wurden bei der Wahl fünf GR-Sitze anvertraut. Von Jänner 2023 bis April 2024 war der Sitz der verzogenen GRin Cornelia Paul eigenmächtig und gegen die zeitgerecht erfolgte Nominierung von gGR Wolf (!) vom Bürgermeister an eine Gemeinderätin vergeben, die nicht im Kontakt mit der Liste Wolf – SPÖ stand und auch nie zu einer Sitzung erschien. Eine willkürliche und gesetzeswidrige Aktion um die Opposition zu schwächen! Wenn aus terminlichen Gründen die verbleibenden 4 Mitglieder der Minderheitsfraktion bei einer Sitzung nicht erscheinen konnten, bleiben immer noch 13 Mitglieder der ÖVP Liste und einer der Gemeindeliste – also genug GR Mitglieder um gültige Beschlüsse zu fassen.
Aber auch von der ÖVP haben bei dieser und anderen Sitzungen GR Mitglieder gefehlt! Bröckelt etwa in der Mehrheitsfraktion die Einigkeit?
Im Februar wurde übrigens die Sitzung vom 1.2. auf den 14.2. verschoben weil nicht genug ÖVP Mitglieder rekrutiert werden konnten und der Bürgermeister fürchten musste, dass seine Anträge vielleicht nicht durchkommen würden. Das wird in der Aussendung natürlich verschwiegen!
Noch eine Unterstellung:
Mutig vom Bürgermeister zu behaupten, wir hätten uns für fossile Energieträger ausgesprochen. Das ist eine Unwahrheit, die alle Anwesenden (darunter auch eine Journalistin von der NÖN) und interessierte Zuhörer bezeugen können. Das präsentierte Projekt von einer Fernwärmeanlage für den Erlahof hat uns einfach (noch) nicht überzeugt. Wir hätten über einen Grundsatzbeschluss zum Anschluss von Feuerwehrhaus und Kindergarten an eine in Planung befindliche Fernwärmeanlage abzustimmen sollen. Präsentiert wurden uns nur die Anschlusskosten an die Anlage (Feuerwehrhaus 30.000 €, Kindergarten 24.000 €) nicht aber Kosten für die notwendigen Adaptionen im Haus und den Betrieb. Die Organisationsform ist noch völlig offen aber Bindung auf 20 Jahre fix. Die Erdwärmepumpe im Kindergarten ist zwar schon lange in Betrieb aber weiter funktionstüchtig, für die alte fossile Heizanlage im Feuerwehrhaus muss zweifelsfrei eine nachhaltige Lösung gefunden werden. Es waren allerdings keine Alternativen angedacht, oder Kostenvoranschläge eingeholt. Zuerst müssen alle Möglichkeiten geprüft und beraten werden und dann erst gibt es unsere Zustimmung.
Und wieder gut formuliert und auf den Punkt gebracht, -schade, dass das nicht alle lesen (können), nur die Newsletter -Abonnenten…