Gemeinderatssitzung VERSCHOBEN auf 14.2.2024

Heute Vormittag wurde die für den 1.2.2024 angekündigte Sitzung verschoben. In dem knappen email wurde kein Grund dafür genannt.
War etwa nicht genug Zeit, die Sitzung anständig vorzubereiten? Die wichtigste Entscheidung ist diesmal sicher die Zustimmung zu einem der Kostenvoranschläge der Firma Kienastberger für die Neueindeckung der Südseite des Daches vom Schifffahrtsmuseum. Die Arbeiten werden ca. 200.000 € ausmachen, im Voranschlag für das Jahr 2024 sind lediglich 100.000 € dafür vorgesehen. Aus dem Gemeindebudget kann die Gesamtsumme daher nicht finanziert werden, es bedarf großzügiger öffentlicher Förderungen. Scheinbar sind diese noch nicht zugesagt, zur Sitzung wurde schon vorsorglich ein- und jetzt auch wieder ausgeladen.


ad. Ankündigung von GR Sitzungen:

Bei der letzten GR Sitzung im Dezember wurde ein Aviso für die 4 geplanten Sitzungstermine im Jahr 2024 ausgegeben. Der 1.2. 2024 war nicht dabei – also schon bei der ersten Gelegenheit gepatzt 😉

Ansich wäre es eine erfreuliche Neuerung, die Sitzungstermine mehr als 5 Tage im voraus anzukündigen um eine Überschneidung mit beruflichen und privaten Terminen zu vermeiden und um eine adäquate Vorbereitungszeit zu gewährleisten.
Das haben die ehemaligen Mandatare von UNSER SPITZ (C. Paul und Ch. Hirtzberger) in Anträgen und Anfragen mehrmals gefordert, sind damit leider immer gescheitert. Es gab kein Entgegenkommen von der Gemeinde.

Negativ Beispiel war kürzlich die Sitzung am 13.12.2023. Da wurde Donnerstag Nachmittag zur Sitzung eingeladen. Donnerstag war das Amt schon geschlossen, der Freitag (8.12.) war Feiertag, Samstag und Sonntag fallen für die Einsicht in die Unterlagen weg, genauso der Mittwoch am Tag der Sitzung, da ist immer ganztägig geschlossen. Von den 2 verbleibenden Tagen, war die Amtsleiterin Montag auf einer Schulung und sie ist die einzige, die eventuell Auskunft bei Fragen geben kann.
Wie schon früher berichtet, waren die Unterlagen zur Hälfte der Tagesordnungspunkte nicht vorhanden. Das trug unter anderem dazu bei, dass auch nicht genug Gemeinderäte anwesend waren, um Entscheidungen zu treffen.

Ein Kommentar zu “Gemeinderatssitzung VERSCHOBEN auf 14.2.2024

  1. Tja, nicht erstaunlich, dass kein Grund genannt wird warum die Sitzung abgesagt wurde. Das passt zum gesamten Intransparenz-Gehabe dieses Gemeindevorstandes.

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