In der Zwischenzeit fanden 5 GR-Sitzungen statt. Das Thema Kirchenplatz/Marktstraße war seitdem nur zweimal Thema in einer Sitzung:
19.10.: Beschluss über die Vergabe der Bauarbeiten (Zuschlag für Fa. Schütz über 623.656,70 € exkl. USt)
15.6.: Ankauf von Beleuchtungskörpern
Es fand nie eine Information (bzw. Diskussion oder Beschlussfassung) über Planänderungen, Baukorrekturen, zusätzliche (?) Bauaufsicht oder dadurch anfallende Kostenerhöhung statt sondern im Gegenteil: es wurde am 31.3.2021 auf Antrag des Bürgermeisters ein dahin gehender Dringlichkeitsantrag von UNSER SPITZ-Gemeinderätin Cornelia Paul mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt. Dieses Abschmettern eines oppositionellen Dringlichkeitsantrages erfolgte schon zum wiederholten Mal und ist eindeutig gegen die Bestimmungen der NÖ Gemeindeordnung!
Es wird spannend, ob in der Sitzung am 1.7.2021 beim Tagesordnungspunkt 1: Oberflächengestaltung Kirchenplatz/Marktstraße (Darlehensaufnahme) endlich Einblick in die Finanzen gegeben wird!
EINLADUNGSKURRENDE
Die Mitglieder des Gemeinderates der Marktgemeinde Spitz werden hiermit zu einer
Sitzung für
Donnerstag, 1. Juli 2021, 19.00 Uhr
in den Sitzungssaal der Marktgemeinde Spitz, Hauptstraße 15a, eingeladen.
T a g e s o r d n u n g:
1.) Oberflächengestaltung Marktstraße/Kirchenplatz; Darlehensaufnahme
2.) Verpachtung von öffentlichen Flächen
a.) vor Anwesen Kirchenplatz 1; Parz. Nr. 2181, KG Spitz
b.) vor Anwesen Kirchenplatz 2; Parz. Nr. 2181, KG Spitz
3.) Schreiben NÖ Landesregierung vom 6. Mai 2021, gemeindeaufsichtsbehördliches
Verfahren; nochmalige Beschlussfassung des Kaufvertrages hinsichtlich
Ordination im Dachgeschoss Gemeindeamt auf Grund eines Formalmangels bei
der Beschlussfassung durch den Gemeinderat am 11. Dezember 2021
4.) Abstellen von Linienbusse beim HWS-Parkplatz; Mietvertrag mit Österreichische
Postbus AG
5.) L 7132 Gut am Steg zur L 7133 Teilungsplan GZ 52668;
- Übernahme von Trennstücke in das öffentliche Gut der Gemeinde
- Entlassung von Trennstücke aus dem öffentlichen Gut der Gemeinde
Der Bürgermeister:
Dr. Andreas Nunzer MA e.h.
Hier zum Artikel über den Dringlichkeitsantrag vom 31.3.: https://unserspitz.at/2021/04/01/geheimnis-um-bauabeiten-geforderte-informationen-verwehrt/