Wir werden Sie in verschiedenen Beiträgen über die einzelnen Punkte der Sitzung detaillierter informieren. Die Tagesordnung finden Sie nochmals hier: https://unserspitz.at/2020/06/19/kundmachung-tagesordnung-gemeinderatsitzung-24-6-2020/
Es war die erste ordentliche Gemeinderatssitzung, bei der wir mit entscheiden konnten. Bereits im Vorfeld haben wir dem Bürgermeister und allen Gemeinderäten bekannt gegeben, welche Anträge wir in die Gemeinderats Sitzung einbringen wollten. Das waren:
- Dauerhafte Veröffentlichung der Tagesordnung und der Protokolle der Gemeinderatssitzungen auf der Homepage der Gemeinde.
Begründung: Zusammenarbeit in der Gemeinde setzt Information voraus. Bürger haben ein Recht darauf, über die Beschlüsse des Gemeinderates dauerhaft objektiv und nachvollziehbar informiert zu sein. Der Gemeindebrief bietet dafür keinen Ersatz. - Die Termine für die quartalsmäßigen Gemeinderatssitzungen sind einmal jährlich im Voraus festzusetzen. In eventu: Der Termin für die jeweils nächste Sitzung wird bei jeder Gemeinderatssitzung gemeinsam festgelegt.
Begründung: Bessere Möglichkeit zur Koordination mit anderen Terminen und Vorbereitung auf Sitzungstermine. Erleichterte Kommunikation der Termine gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern von Spitz.
Diese Anträge wurden nicht auf die Tagesordnung gesetzt, daher hat Christian Hirtzberger gleich nach der Begrüßung diese als Dringlichkeitsanträge gestellt.
Der Bürgermeister erklärte, dass er in beiden Fällen keine Dringlichkeit sähe.
Zum einen werde ohnedies bereits daran gearbeitet, die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzungen und die Protokolle dauerhaft auf die Homepage zu stellen. Dies nehmen wir zu Kenntnis und werden darüber berichten, ob das tatsächlich in weiterer Folge umgesetzt wird.
Zum anderen stellte der Bürgermeister den Antrag, unseren Antrag abzuweisen. Dem sind 17 von 19 Gemeinderäten gefolgt.
Uns stellt sich die Frage warum es für die Gemeinderäte und die Bevölkerung nicht von Vorteil sein sollte diese Termine schon im Voraus zu kennen.
Will man möglicherweise die Zusammenarbeit mit der Bevölkerung und der Opposition erschweren? Will man Dinge verschleiern? Will man die Möglichkeit sich frühzeitig zu den Themen vorzubereiten unterbinden? Sollen nach Möglichkeit keine Fragen gestellt werden?
Von anderen Gemeinden wissen wir, dass es durchaus üblich ist, diese Termine für das ganze Jahr festzulegen.